PlVereinhG – keine verklebte Tastatur
PlVereinhG – keine verklebte Tastatur … … sondern das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung? …
Kategorie: Politik
Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben
Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben Sozialdistanz und Heimarbeit legen die Mühlen der Gesetzwerdung nicht lahm. Herr Steinmeier hat das …
Eine Bürgerinitiative gründen?
Eine Bürgerinitiative gründen? Das ist kein Hexenwerk. Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines …
Politik / Presse / Presse 2020
Investitionsbeschleunigungsgesetz: Kabinett beschließt schnellere Bauplanung für Infrastrukturprojekte
Herr Scheuer meint wohl, wir merken das nicht Das BMVI hat die Corona-Zeit trefflich genutzt. Die Protokolle (Koalitionsausschuss 08.03.2020-IV, Bundestag-Plenarsitzung …
Politik / Presse / Presse 2020
Planung für ICE-Neubaustrecke Hannover-Bielefeld soll beginnen
Fahrzeit zwischen beiden Städten soll auf rund 30 Minuten sinken – Widerstand in Ostwestfalen-Lippe Planung für ICE-Neubaustrecke Hannover-Bielefeld soll beginnen …
Politik / Presse / Presse 2020
Mehr Güter auf die Schiene – nur wie?
Mehr Güter auf die Schiene – nur wie? Seit Jahrzehnten wollen Regierungen mehr Güter auf die Schiene bringen – erfolglos. …
Politik / Presse / Presse 2020
„Größenordnungen, die alles sprengen“
Öfter, schneller, überall – und noch eins obendrauf Die Betrachtung der geplanten Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Hannover und Bielefeld ist eben nur …
Politik / Presse / Presse 2020
Bahn frei für das Maßnahmengesetz
Bahn frei für das Maßnahmengesetz Breite Zustimmung im Bundestag / BI Auetal macht weiter LANDKREIS (mk). Am vergangenen Freitag, dem …
984. Sitzung des Deutschen Bundesrates
Am 20.12.2019 wurden Beschlussempfehlungen der Beratenden Ausschüsse zum MgvG gegeben. Besonders hervorzuheben ist der Redebeitrag von Minister Winfried Hermann, der …
Erste Lesung im Deutschen Bundestag über das MgvG am 19.12.2019
Am Donnerstag Abend, 19.12.2019, fand die erste Lesung eines „Gesetzentwurfs von der Bundesregierung zur Schaffung von Baurecht durch ein Maßnahmengesetz“ …