Wir sind Bahnfreunde und setzen uns dafür ein, dass dieses Verkehrsmittel für alle besser wird! Das Geld, dass das Bundesverkehrsministerium für die Schiene bereit stellt, muss ökologisch und ökonomisch eingesetzt werden. Wir fordern die Instandsetzung und Modernisierung der Bahninfrastruktur.
Wir fordern die Überarbeitung des Zielfahrplans – für die Bahn – für die Region – für die Umwelt.
Unser besonderer Augenmerk liegt auf der Bahnstrecke Hannover – Bielefeld.
KLATSCHE FÜR ALLE, DIE DIE DEUTSCHE BAHN MACHEN LASSEN
Der Bundesrechnungshof nimmt erneut die Deutsche Bahn und ALLE, die mit ihr zu tun haben, auseinander!
Bereits im Jahr 2019 hatte der Bundesrechnungshof eine harsche Rüge verfasst. 1. Kernziel „Mehr Verkehr auf die Schiene“ nicht erreicht! 2. Kernziel „Haushaltsbelastungen begrenzen“ nicht erreicht! Wir verweisen auf unseren Artikel „Bürgerinitiativen-hinterfragen-Politik-Lobby-und-Wirtschaft“. Niemand scherte sich um die Kritik des Bundesrechnungshofes. Seit 4 Jahren machen alle weiter so! Und es gibt nun auch im Jahr 2023 für die aktuelle Runde an BMDV, Bund, Bundesregierung die Klatsche.
Seit 2019 sitzt diese Deutsche Bahn, das alte unfähige Scheuer-Verkehrsministerium und das neue unfähige Wissing-Verkehrsministerium an so wichtigen Stellschrauben wie den Deutschlandtakt (3. Gutachten/Zielfahrplan) und merken nicht, dass die Zeiten sich geändert haben!
Wir brauchen eine Bahn mit Aussicht auf Erfolg … und zwar schnell!
Den Bürgerinnen und Bürgern wird vorgehalten, sie würden von so komplexer Materie wie Bahninfrastruktur nichts verstehen. Dabei treffen ihre Kritikpunkte genau ins Schwarze.
Wir brauchen eine Bahn, die einen schnell umsetzbaren und bezahlbaren Zielfahrplan pünktlich und zuverlässig fahren kann.
Wir brauchen eine Bahn, die in dem hochkomplexen Fahrplangefüge genügend Pufferzeiten und Reserven zugestanden bekommt.
Wir brauchen einen Deutschlandtakt, der mit der völlig ausreichenden Systemgeschwindigkeit 250 km/h fahrbar ist.
Wir brauchen eine Bahn, die mehr auf Ausbau und ressourcenschonende Baumaßnahmen setzt.
Wir brauchen keine Bahn, deren Zielfahrplan in 50 Jahren umgesetzt sein und dann permanent an der Leistungsgrenze fahren wird.
Wir brauchen keine aufbeblähte Prestige-Bahn, die täglich ausfällt oder zu spät kommt oder aus wirtschaftlichen Gründen erst gar nicht losfährt.
Wir brauchen keinen 300 km/h-Deutschlandtakt, dessen Stromverbrauch wir absehbar nicht durch erneuerbare Energien decken können.
Wir brauchen keine landfressenden CO2-Neubau-Orgien, die sich niemals amortisieren werden.
Rote Karte für unsinnige Trassenneubauten!
Aktionstag des [ABBD] Aktionsbündnis Bahn-Bürgerinitiativen Deutschland
Nach vielen Gelben Karten – deutschlandweit – sind Rote Karten fällig. Rote Karten für die Politik & ihre Stakeholder, für den verpeilten Deutschlandtakt-Zielfahrplan. Rote Karten für die DB Netz AG, die sich viel lieber den Neubau vom Bund bezahlen lässt, als selbst auf eigene Kosten in die Re-Animierung und in den Ausbau der Schiene Geld zu stecken! Alle im [ABBD] organisierten Bürgerinitiativen haben konstruktive und technisch fundierte Vorschläge, wie die Bahn schnell zukunftstauglich und klimaschonend besser gemacht werden kann.
Wir unterstützen die deutschlandweite Rote Karte – Aktion! Wir stehen in der Region „Hannover – Bielefeld“ zusammen mit der BIGTAB und der BI WiduLand.
Kritik am Deutschlandtakt Zielfahrplan und dessen Umsetzung
Ein Offener Brief mit gemeinsamen Mindestforderungen der Region Hannover-Bielefeld
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Wissing,
sehr geehrte Frau Felipe,
sehr geehrter Herr Staatssekretär Theurer,
sehr geehrter Herr Müller,
wir – die unten genannten – haben am 31. Januar 2023 das DB-Plenum aus Protest verlassen.
Eine erneute Teilnahme am Plenum für einen konstruktiven, verbindlichen Dialog haben wir ausdrücklich in Aussicht gestellt, aber an Forderungen geknüpft. Die in dem Plenum am 31. Januar seitens der Bürgerinitiativen, Verbände, MdBs und MdLs sowie Landräte und Bürgermeister vorgetragenen Kritikpunkte und Forderungen sind nur sehr unvollständig und ohne Frist für Sie im Protokoll dokumentiert.
Dieses Faktum möchten wir sichtbar machen und veröffentlichen. Deshalb nennen wir hier unsere drei gemeinsamen, wichtigsten und unabdingbaren Mindestforderungen, deren Erfüllung wir als notwendig erachten, um den unterbrochenen Planungsdialog überhaupt fortsetzen zu können.
Diese Forderungen stellen wir ausdrücklich an den Auftraggeber des Projektes Hannover-Bielefeld – das BMDV – und gleichermaßen an den Auftragnehmer – die DB Netz AG. Denn wir sind der Auffassung, dass Sie nur gemeinsam diese Forderungen erfüllen können.
Unsere Mindestforderungen lauten:
1. Überarbeitung des 3. Gutachterentwurfs, mit dem Ziel, dass die Vorfestlegung der 31 Minuten Fahrtzeit für den Streckenabschnitt Hannover – Bielefeld entfällt.
2. Prüfung der Bestandsstrecke und der WiduLand-Variante mit einer maximalen Geschwindigkeit (vmax) von 250 km/h. Dies ermöglicht die Nutzung bzw. Einbeziehung des vorhandenen Querschnitts der bestehenden Strecke auf langen Abschnitten der Strecke, ohne dass Anliegergebäude abgerissen oder das erhebliche Eingriffe in Natur und Landschaft vorgenommen werden müssten.
3. Teilnahme des Auftraggebers BMDV im Plenum des Projektes H-Bi – min.
Staatssekretär Theurer, Staatssekretärin Henckel oder/und Minister Dr. Wissing, damit sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer sofort und direkt angesprochen werden können.
Das nächste Plenum ist bereits für den 8. März 2023 anberaumt und bisher ist nicht erkennbar, wie mit unseren gestellten Mindestforderungen konkret umgegangen wird. Deshalb drängen wir darauf, von Ihnen bis zum 28.02.2023 eine verbindliche Antwort zu unseren Forderungen, zu deren Umsetzung und zur Aufnahme eines konstruktiven Dialogs zu erhalten.
Lesen Sie die gemeinsame Pressemitteilung … klick
Deutschlandtakt-Büro – Kritik bleibt!
Es gibt im Verkehrsministerium den sog. Bahnbeauftragten. Dieser Job ist einem Parlamentarischen Staatssekretär (Psts) zugeordnet. Das war mal Enak Ferlemann (CDU), jetzt ist es von der FDP Michael Theurer. Je nach Parteiführung im Ministerium wechseln diese PSts.
Als höchste Beamte arbeiten die Staatssekretäre (Sts) im Ministerium. Hier ist seit Sommer 2022 extra für den Deutschlandtakt Frau Susanne Henckel zuständig. Also zukünftig ein Name, den wir viel mehr in den Fokus unserer Gespräche und Forderungen rücken müssen.
Foto: BMDV
Die Redaktion der Eurailpress hat mit Frau Henckel ein Interview geführt, in dem es unter anderem auch um den Deutschlandtakt und den Zielfahrplan geht. Die für uns besonders interessanten Aussagen fassen wir mal zusammen:
BMDV-Branchen-Klüngel
Über ihre bisherige Arbeit sagt Frau Henckel: „Mit Hilfe des Deutschlandtakt-Büros führen wir nicht nur viele Gespräche mit der Branche, sondern tragen auch die Arbeit der Stabsstelle in die Branche hinein.“
KRITIKPUNKT: weiterhin fehlen unabhängige Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürger und natürlich die Naturschutzverbände. Ein Skandal, dass ohne diese Teile der Gesellschaft ein Konzept wie der Deutschlandtakt und sein Zielfahrplan entwickelt wurden – eben genau weil es „um wichtige Zukunftsfragen geht“.
„2022 hat das Deutschlandtakt-Büro sehr erfolgreich vier Regionalkonferenzen durchgeführt“
KRITIKPUNKT: erfolgreich waren diese Hochglanz-Veranstaltungen, weil außer Spesen nichts gewesen ist – das Buffet war wirklich sensationell. Eine breite Diskussion mit kritischen Inhalten konnte aber gar nicht geführt werden. Ansätze von Kritik wurde von der Moderation weggeredet.
Zur Frage, was das Deutschlandtakt-Büro für konkrete Pläne für 2023 vorsieht, nennt Frau Henckel eine 6-Punkte -Agenda, die ihr Büro konsequent umsetzen will
1. Ein ganzheitliches Etappierungskonzept des Bundes mit verbindlichen Ausbauschritten der Infrastruktur soll etabliert und auskömmlich mit Finanzmitteln ausgestattet werden. Dies sei zur Steuerung der Gesamtstrategie Deutschlandtakt erforderlich.
KRITIKPUNKT: Obwohl maßgebliche Fehlstellen am Konzept Deutschlandtakt und seinem Zielfahrplan aufgezeigt wurden, wird stur weitergemacht wie bisher. Statt die Qualität des Zielfahrplans grundlegend zu verbessern, soll der bisherige quick&dirty Branchen-Kompromiss in Beton gegossen werden.
2. Der Deutschlandtakt soll im Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) abgesichert werden, indem Kapazitätsaspekte in das Gesetz aufgenommen und so Verbindlichkeit und Planungssicherheit hergestellt werden.
KRITIKPUNKT: Hier werden gesetzliche Fakten geschaffen, gegen die immer schwerer angegangen werden kann. Bürgerinnen und Bürger werden zum Prozesshansel gemacht. Wer nicht klagt, hat verloren = wo kein Kläger, da kein Richter.
3. Es soll ein Kommunikationskonzept entwickelt werden, mit dem der Deutschlandtakt bekannter gemacht, die Marke weiterentwickelt und mit den Menschen in den Dialog gekommen werden soll.
KRITIKPUNKT: Oh, doch schon an 3. Stelle. Zu spät. Was soll dann noch besprochen werden? Wie man zig Hochgeschwindigkeits-Trassen ein bisschen nach links oder ein bisschen nach rechts schiebt?
4. Eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Sie sei „so wichtig, weil es so viele verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten und Maßnahmenpakete gibt, die alle gemeinsam helfen, die entsprechenden Etappen des Deutschlandtaktes umzusetzen. Die Bundesländer spielen hier eine Schlüsselrolle.“
KRITIKPUNKT: Das Land Niedersachsen hat etliche Kritikpunkte am Deutschlandtakt-Zielfahrplan geäußert … ohne bemerkenswerten Erfolg trotz Schlüsselrolle.
5. Der Zielfahrplan „Deutschlandtakt“ soll im Regelprozess mit allen Beteiligten auf Bundes- und Landesebene und mit der Branche fortgeschrieben werden.
KRITIKPUNKT: Fangen Sie gleich an. Der 3. Zielfahrplan ist an vielen Stellen so schlecht konzipiert, dass die Fortschreibung erst einmal eine Überarbeitung sein muss. Lieber jetzt als zu spät! Und schauen Sie am besten mal über den Branchen-Tellerrand hinaus und richten den Blick auf mehr als auf Eigen-Interesse. Etwas, was Sie den Bürgern permanent vorhalten!
6. Die Fahrplankonzepte im Deutschlandtakt sollen sichergestellt werden.
KRITIKPUNKT: Der Deutschlandtakt ist rein rechtlich nur ein Angebot. Gegen EU-Wettbewerbsrecht will sicherlich Frau Henckel nicht verstoßen. Niemand wird garantieren und damit sicherstellen, dass von diesem Zielfahrplan alle theoretischen Verbindungen in die Praxis umgesetzt werden.
Eigentlich sind allen die Kritikpunkte bekannt. Hinter vorgehaltener Hand gibt auch „die Branche“ zu, dass der Deutschlandtakt-Zielfahrplan „nicht das gelbe vom Ei“ ist. Aber „man habe eben grad nichts anderes“. Wirklich unfassbar, dass an so einem Konzept allen ernstes krampfhaft festgehalten wird.
Bürgerinitiativen hinterfragen Politik, Lobby und Wirtschaft
Bürgerinitiativen sind pauschal Verhinderer? Mitnichten! Diese Wahrnehmung wird dadurch geschürt, dass die Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich für irrelevant erklärt werden, sobald sie das Tun & Lassen von Politik, Lobby und Wirtschaft hinterfragen. Erfüllen BIs jedoch ihre zugeordnete Rolle und machen „den Lauten“, dann gibt es das verdiente Maß an Aufmerksamkeit. An diesem Punkt sind wir gerade. Schade!
Politik, Lobby und Wirtschaft – ZIELE VERFEHLT
Ziele der Bahnreform im Jahre 1993 waren die Absicht,
1. mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen und
Quelle: Daten vom Umweltbundesamt – Eisenbahn, nur das kleine hellorange Bälkchen
2. die Haushaltsbelastungen des Bundes in berechenbaren Grenzen zu halten.
Quelle: Daten von Statista – Schulden der DB AG, zur Not zahlt ja der Staat der Steuerzahler
DB AG Spielball von Politik, Lobby und Wirtschaft
Das von den genannten Protagonisten über die Jahrzehnte betriebene und geduldete
1. Aufblähen des Konzerns in eine unüberschaubare Zahl von Tochterunternehmen
2. flächendeckende Abbauen von Gleisanlagen, Weichen und Überholstrecken
3. Verhökern von Bahnhofsgebäuden und Bahngelände
4. unterlassene Instandhalten der Bahnanlagen
bedeuten für den Bürger eine Bahn mit verpassten Anschlüssen, gehetzten Umstiegen, seltenen oder gar keinen Bahnverbindung mehr. Dieses grundgesetzwidrige Verhalten wurde völlig unter den Tisch gekehrt. Das soll jetzt mehr schlecht als recht beschleunigt wettgemacht werden.
Beschleunigung zulasten von uns allen: Mensch, Natur, Klima
Beschleunigungsgesetze und die Beschleunigungskommission gehen alle zulasten der Rechte von Mensch, Natur und Klima! Sie beschleunigen viel zu oft das unkontrollierte und/oder sinnlose Neu-Bauen. Alles unter dem Deckmäntelchen, die Bahn sei doch so öko. Leider ist und bleibt jede Tonne CO2-Emission eben eine Tonne CO2-Emission. Veraltete Berechnungsmethoden und falsche Schlüsse aus gestrigen statistischen Daten sollen der Rechtfertigung dieser CO2-Bau-Emissionen dienen. Vielfach unterwandern die Gesetze die Beschleunigung von Planungsverfahren und enden im Gegenteil. Holzauge sei wachsam!
Deutschlandtakt – Zielfahrplan illegitim
1. Reine Theorie! In der Praxis garantiert der Fahrplan keinen einzigen Zug zu den angegebenen Fahrzeiten.
2. Die völlig ungesicherte und mit Recht zu bezweifelnde Finanzierbarkeit dieses Fahrplans schieben eine theoretische bis zur praktischen Umsetzung in jahrzehntelange Entfernung.
3. Bis zum heutigen Tage haben weder Parlament noch Bundesrat über den Sinn dieses Fahrplans oder über das Maß eines Fahrplans beraten geschweige denn beschlossen.
Politik, Lobby und Wirtschaft versus Wissenschaft, Recht und Vernunft
Es sollte nun dringend die eingehende unabhängige und transparente Prüfung erfolgen, ob HochGeschwindigkeitsVerkehr Vorrang oder ein robustes Schienennetz besser geeignet wäre, dem gesamtgesellschaftlichen Anspruch auf ein gutes flächendeckendes Netz zu bewerkstelligen.
Selbst der Netz-Beirat der DB AG stellte folgerichtig fest:
1. Infrastrukturpolitik auf Bedarfe der Verkehrswende konsequent ausrichten!
2. Hohe Netzauslastung und Klimaproblematik erzwingen massiven Ausbau und zeitnahe Modernisierung der Schienenwege!
3. Mit Hochdruck sollte der Abbau von Engpässe im Netz vorangetrieben werden!
4. Wenn der rasche Ausbau nicht komme, würden nicht mehr hinnehmbare signifikante Nachteile für den Güterverkehr unnötig weiter bestehen bleiben!
Viele Worte?! Aber angesichts der multi-Milliarden Steuergeldver(sch)wendungen und dem gesellschaftlichen Anspruch auf eine zukunftsgerechte Mobilität für Menschen und Güter mehr als notwendig.
Vielen Dank an Herrn Lothar Ibrügger für seine umfangreichen Ausführungen!
Deutschlandtakt – eine viel zu gute Idee, um sie zu vermasseln 🙂
Unsere Forderung: Ein unabhängiger Projektbeirat muss Revisionsvorschläge für ein nachhaltiges, bezahlbares, realistisch zu verwirklichendes ITF-Konzept erarbeiten! Der Zielfahrplan 2030+ (bisher gemäß des 3. Gutachtens) muss neu berechnet werden!
Verkehrsexperten wie der Mathematiker und ITF-Experte Prof. Dr. Wolfgang Hesse raten dringend zu Verbesserungen der jetzigen Version des 3. Gutachtens. Und zwar bevor einzelne Streckenabschnitte in die Landschaft betoniert werden, die später mit ihrer Fehlerhaftigkeit, Unnützigkeit und Steuergeldverschwendung für Ärger sorgen. Das Konstrukt Deutschlandtakt ist eine politische Entscheidung der Bundesregierung. Dort sollte mit besonderem Augenmaß und großem Weitblick gearbeitet werden; denn mit einem fehlerhaften und zu kurz gedachten Taktfahrplan, bringt man eine hervorragende Idee schnell zum Entgleisen!
Weitere Informationen finden Sie im Menue der Webseite.