Antrag auf Überarbeitung der Nutzen-Kosten-Analyse bei Schienenprojekten

Regelmäßig laufen in Deutschland die Kosten und Zeitpläne bei Bahn-Großprojekten aus dem Ruder. Das fast 500-seitige Methodenhandbuch des Bundesverkehrsministeriums scheint dabei lediglich ein theoretisches Hilfsmittel, dafür leider aus praktischer Sicht ein ungeeignetes Werkzeug dazustellen. Denn trotz dieses Handbuchs scheinen zwischen der Analyse des theoretischen Bedarfs und dem Planen und Bauen eines tatsächlichen Projekts Welten zu liegen. Das Ur-Beispiel eines aus dem Ruder gelaufenen Bahn-Großprojekts ist ‚Stuttgart 21‘.

Die Gründe für das „Ausdemruderlaufen“ sind vielschichtig! Wir verbessern mit diesem Antrag einen der wichtigsten Gründe: die Nutzen-Kosten-Analyse (N-K-A). Sie dient als zentrales Mittel, sich für oder gegen ein Projekt zu entscheiden. Daher ist hier besondere Wachsamkeit in Bezug auf Transparenz, wissenschaftlich fundierte und belegbare Zahlen – Daten – Fakten sowie eine dem echten Leben angepasste und umfassende Liste von Bewertungskriterien erforderlich.

Die dringend gebotene Verbesserung der Methodik zur Nutzen-Kosten-Analyse dient der Ermittlung des echten Nutzens und der wahren Kosten und hilft, Bahn-Großprojekte mit einer planbaren Finanzierung auszustatten und diese viel schneller umzusetzen.
Neu ist: darüber hinaus soll eine Methodik eingeführt werden, die auf dem langen Weg von der Bedarfsermittlung → der Machbarkeitsstudie → der realen Umsetzung → bis zur Fertigstellung zwingend die Nutzen-Kosten-Analyse aktualisiert und ein Hilfsmittel schafft, bei jedem Meilenstein das Ruder in die richtige Richtung zu lenken: wollen wir wissentlich das Projekt fortsetzen? Die Antwort kann und gegebenenfalls muss auch der Ausstieg sein!

Der ABBD-Antrag wird von über 50 Bürgerinitiativen unterstützt!

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