Beinahe wäre es genau das geworden, was wir verhindern möchten: die übliche DB-Praxis bei Bürgerbeteiligungen. Tolle Grafiken, super Folien, wenig echte Bürgerbeteiligung. Die IG COSINUS hat eine Verfahrensordnung vorbereitet, die im sogenannten „Selbstverständnis“ nur im wirklich kleinsten Nenner Beachtung fand. Die Knackpunkte sind Mitsprache und Mitentscheidung. Hier hat die DB die Chance, ein Projekt mit mehr Demokratie zu wagen. Stattdessen wurde auf Nachfragen dazu vage bis ausweichend reagiert. Die aktive Anerkennung einer verbindlichen Mitsprache und Mitentscheidung ist eben etwas anderes als eine passive Anerkennung unserer Diskussionsbeiträge und Vorschläge.
Die enervierende Geheimniskrämerei um den Planungsauftrag vom BMVI / EBA gehört auch abgestellt. Dass wir das erst wiederholt und nachdrücklich fordern müssen, obwohl das bereits in den vielen Vorgesprächen immer wieder Anlass zur allergrößten Kritik war, ist nicht vertrauensbildend. Unterstützen Sie uns dabei, die grundlegenden Daten der Projektplanung genannt zu bekommen. Sich hinter Nicht-Zuständigkeit oder Das-haben-wir-noch-nie-gemacht zu verstecken war gestern. Heute wollen wir Transparenz und Ehrlichkeit. Wir stellen immer wieder transparent und ehrlich die immer wieder auftauchenden 31 Minuten und 300 km/h in Frage.
Schön, dass die umfängliche Betrachtung der Variante „Bestandsausbau“ ganz offiziell als Teil des Projekts anerkannt wird. Sei es dahin gestellt, ob das rechtlich eh erforderlich ist. Das ist aus unserer Sicht ein „Selbstverständnis“.
Die Überarbeitung der von Ihnen vorformulierten Zusammenfassung der Ergebnisse zum Schluss steht ebenso für unser Angebot, an diesem Projekt konstruktiv mitzuarbeiten.
Lassen Sie uns beim nächsten Treffen – sei es ein persönliches Gespräch, sei es der Vertiefungsworkshop, sei es das nächste Projektplenum, sei es der Öffentliche Infomarkt – mit ernst gemeinter Augenhöhe auch in den ganz entscheidenden Punkten neu starten.
