Ein Aufschrei geht durch die Republik! Die Sanierung des maroden Bestandnetzes der Bahn soll Vorrang vor Aus- und Neubauten haben.
«Die Deutsche Bahn erklärte, man halte grundsätzlich an allen Ausbauplänen fest. Allerdings habe man angesichts der aktuellen Haushaltslage die zeitliche Abfolge der Projekte überprüfen müssen. „Der Fokus bei der Umsetzung liegt, wie mit dem Bund vereinbart, zunächst auf der Modernisierung und Erneuerung des Bestandsnetzes und auf den Projekten, die bereits im Bau sind“, sagte eine Bahn-Sprecherin. Man wolle nun Lösungen für eine Fortführung der Planungen erarbeiten, bis die Finanzierung geklärt sei.» 1
«Durch die aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts „entstandenen Unsicherheiten in der Finanzierung bedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen“, schrieb der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGo, Philipp Nagl, Ende Januar in dem Brief an den Aufsichtsrat. Die DB habe im Einklang mit dem Bundesverkehrsministerium „eine Priorisierungsreihenfolge mit Fokus auf das Bestandsnetz festgelegt.“» 4
Endlich! sagen wir. Saniert, modernisiert, digitalisiert, reaktiviert, elektrifiziert erst einmal das was da ist, aber bereits verschlissen wurde und dringend aufgearbeitet werden muss. Inklusive der maroden Brücken und Bahnhöfe!
Berechnet schon mal einen bezahlbaren Zielfahrplan für den Deutschlandtakt neu!
Als nächsten Schritt schlagen wir die Neuberechnung eines 4. Zielfahrplans vor. Eines Zielfahrplans, der schnell umsetzbar, das heißt gefahren werden kann, und bezahlbar für die jetzige und kommende Generation ist. Die Prämissen dafür sollten Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sein. Wir brauchen keinen überkandidelten Deutschlandtakt im Jahre 2070, sondern einen robusten Taktfahrplan „Vernunft“, der mit weniger CO2-Emissionen beim Bau (Ausbau vor Neubau) und Betrieb (Vmax 250 Km/h reichen völlig) mehr Mobilität auf die Schiene bringt.
Gemeinwohl statt Bau- und Bahn-Lobby
Das Ergebnis der Wünsch-dir-was-Liste der Schienenpakt-Stakeholder – der jetzige entgleiste 3. Zielfahrplan – muss nicht nur auf Eis, sondern ad acta gelegt werden. Eine Neukonzeption eines „Deutschlandtakts für Alle“ bedarf der Einbindung von allen relevanten gesellschaftlichen Teilnehmern: unter anderen unabhängige Wissenschaft, Natur- und Umweltschutzverbände und die Öffentlichkeit, genannt Bürgerinnen und Bürger. 97% der Bahnfahrten finden im Nahverkehr statt. Das sollte Antrieb dafür sein, die Priorität auf den Ausbau der Fläche statt auf den Neubau von Rennstrecken zu legen.
Folgende Tabelle enthält die aus verschiedenen Quellen zusammengestellten Maßnahmen, die nach der überarbeiteten Priorisierungsreihenfolge bis auf weiteres zurückgestellt sind:
| Strecke | auf Eis gelegt | Korridorsanierung geplant 5 |
| Frankfurt – Mannheim (Riedbahn) 1 | Neubau | 2024 |
| Hamburg – Hannover (Alpha-E) 1 | Neubau | 2026/2029 |
| Nürnburg – Würzburg 1 | Neubau | 2028 |
| Uelzen – Magdeburg – Halle 1 | Ausbau | 2028 |
| Karlsruhe – Basel (Rheintal) 1 | Neubau | |
| Oberhausen 1 | Neubau | 2024 – 2026 |
| Stellwerk Hamburg S-Bahn 2 | Digitalisierung | |
| Bahnhof Fangschleuse (Brandenburg) 2,3 | Neubau | |
| Anbindung Fehmarnbelt-Tunnel 2 | Neubau | |
| Bahnhof Stuttgart 21 3 | Digitalisierung |
1 WIWO https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/haushaltskuerzungen-bahn-streicht-neubauplaene-/29635722.html
2 Tagesschau https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bahn-stoppt-neubau-haushaltskrise-100.html
3 N-TV https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bundesregierung-legt-Bahnausbau-nahezu-auf-Eis-article24708565.html
4 General-Anzeiger https://ga.de/news/wirtschaft/ueberregional/bahn-will-erst-sanieren-dann-ausbauen_aid-106346099
5 Deutsche Bahn https://www.deutschebahn.com/resource/blob/11731280/2bb6b586b24e9b4da01db8792508550e/Faktenblatt-data.pdf
Erstbericht im Spiegel (Bezahlschranke) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-bahn-einsparungen-bei-der-bahn-der-kahlschlag-a-ab838d69-5a2c-4e
Was ist mit Hannover – Bielefeld – Hamm?
Ein Telefonat mit Volker Vorwerk, DB Netz AG klärte darüber auf, dass das Projekt „Hannover – Bielefeld“ derzeit in den Grundlagen- und Trassenkorridorermittlungen fortgesetzt wird. Es gibt keine Anweisungen, die Arbeiten im jetzigen Leistungsphasenabschnitt zu stoppen. Der Termin für die Veröffentlichung der Trassenkorridore – angekündigt mit spätestens Ostern 2024 – bleibt vorerst bestehen. Veränderungen oder relevante Informationen werden aber gegebenenfalls zeitnah veröffentlicht. Nach wie vor bemüht sich das Projektteam um Carsten-Alexander Müller darum, auch den Abschnitt „Bielefeld – Hamm“ übernehmen zu können.
