Ein Planungsdialog?
Nun haben wir den Salat!
Von Beginn an haben wir BürgerInnen die Offenlegung der Bundesgutachten mit ihren Variantenvorschlägen gefordert. Die Geheimniskrämerei Herrn Ferlemanns trägt sehr erheblich dazu bei, dass dem anstehenden Planungsdialog ein großes Stück Vertrauen in Sachen Transparenz und Ehrlichkeit entzogen wird. „Zu Recht, Herr Ferlemann! Vielen Dank für Ihre nun über die Webseite der Deutschen Bahn (DB Netze) veröffentlichten Gutachten! Die DB-Projektleitung wird sich darüber freuen, Ihre Art der Öffentlichkeitsarbeit ausbaden zu dürfen.“
„Nicht durch meinen Garten!??“
Wir gehen davon aus, dass die klugen und aufgeweckten BürgerInnen der Region sich nicht dem Sankt-Florians-Prinzip hingeben werden. Wir gehen davon aus, dass sich alle NachbarInnen weiterhin sachlich-kritisch für die Belange von Mensch, Natur & Umwelt interessieren und einsetzen – auch wenn’s die Nachbargemeinde betrifft.
Oder ist für Sie der Drops gelutscht, weil die Variante X nicht Sie betrifft – oder der Tunnel Y Ihr Grundstück aus der Schußlinie nimmt?
Niemand ist aus dem Schneider
„Die .. fünf Varianten sind im Zuge der strategischen Infrastrukturentwicklung für den Bundesverkehrswegeplan durch den Bundesgutachter erstellt worden. Sie sind technisch plausible Lösungen für die verkehrliche Aufgabenstellung der ABS/NBS Hannover – Bielefeld. Sie stellen aber keine Planungsvarianten dar, die erst im Zuge des jetzt beginnenden Dialogprozesses unter Berücksichtigung ihrer raumordnerischen Vorzugswürdigkeit sowie ihrer Eignung und möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt entwickelt werden.“ Quelle: Erläuterungen der Varianten vom BMVI
„Im Rahmen der Planung wird variantenoffen geprüft, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen wirtschaftlich und raumverträglich erfüllt.“ Quelle: Rechtliche Einordnung vom BMVI
In diesen fünf Varianten sind die Raumwiderstände nicht ausreichend berücksichtigt worden. Sobald aber diese naturschutzfachlich untersucht werden, können die Trassenkorridore anders gestaltet sein oder verlaufen. Quelle: Bundestag Dokument 19/26317 (Frage-Antwort Nr. 13ff.)
Nach eingehender und umfänglicher Betrachtung der Raumwiderstände und weiterer Variantenvorschläge seitens der BürgerInnen und des Projektplenums werden wohl noch so manche Oh’s und Ach So’s den Planungsdialog begleiten.
Ein Planungsdialog!
Planungsdialog, Bürgerdialog, Bürgerbeteiligung … was das BMVI darunter versteht, können Sie im „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung“ nachlesen (siehe unten auf dieser Webseite). Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Ein Dialog ist ein Gespräch oder im weiteren Sinne auch eine schriftlich zwischen zwei oder mehreren Personen geführte Rede und Gegenrede. In diesem Sinne erwarten wir eine gemeinsame Lösungsfindung für das Vorhaben ABS/NBS Hannover – Bielefeld. Das Spannungsfeld zwischen Ausbau und Neubau wird einen interessanten Planungsdialog ergeben.
Das Projektplenum ist Teil des Planungsdialogs. Der Teilnehmerkreis unter anderem von VertreterInnen der Bürgerinitiativen und Kommunen, Verkehrsministerien der Länder Niedersachsen und NRW sowie der Deutschen Bahn trifft sich am 09.03.2021 online das erste Mal.
Die Deutsche Bahn hat ein Konzept auf ihrer Webseite veröffentlicht.
Was dort noch nicht veröffentlicht wurde sind die Antworten auf einige gute Fragen von der Auftaktveranstaltung am 14.01.2021. Dort ging es im Chat zwar drunter und drüber – aber da zählt der gute Wille. Mit 2800 TeilnehmerInnen hat sicherlich niemand gerechnet. Siehste woll, kräftig verschätzt, wie das Thema die Region umtreibt. Und wir arbeiten daran, dass das auch so bleibt.
