55 Bürgerinitiativen wenden sich an Bundestag, Verkehrs- und Haushaltsausschuss
ABBD stellt Antrag auf Überarbeitung des Deutschlandtakts und des 3. Zielfahrplans
Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland (ABBD) stellt einen Antrag zum Deutschlandtakt und der Weiterentwicklung des 3. Zielfahrplans. Dieser Antrag wird unterstützt von 55 Bürgerinitiativen und Vereinen aus ganz Deutschland, die sich zu unterschiedlichen Bahnthemen engagieren. Diese Einigkeit ist ein absolutes Novum.
„Der immense Investitionsbedarf für den Schienenverkehr stellt die Gesellschaft für Jahrzehnte vor unlösbare finanzpolitische Aufgaben. Das können weder das Bundesverkehrsministeriumvor allem das Bundesfinanzministerium, noch der Verkehrsausschuss und der Haushaltsausschuss ignorieren. Wir vom ABBD fordern, den Dialog mit den Verantwortlichen in den Ministerien im Sinne eines zuverlässigen und realistischen Deutschlandtakts zu führen.
Die Umsetzung eines Deutschlandtakts ist infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform abzusichern. Die Verkehrswende muss schnellstmöglich und finanziell tragbar erreicht werden. Ein Deutschlandtakt trägt maßgeblich dazu bei. Alle Antragsunterzeichner betonen: „Der als final bezeichnete 3. Zielfahrplan benötigt eine kritische und umfangreiche Überarbeitung.“
Wir fordern die schnelle Umsetzung eines bedarfsgerechten und belastbaren Fahrplans, um eine sichere Planbarkeit einer komfortablen Bahnfahrt zu gewährleisten.Mit Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit werden die Reisequalität und die Erreichbarkeit der Region insgesamt verbessert und der Betrieb leistungsfähig, stabil und effizient.
Die Bedürfnisse von Mensch, Umwelt und Klimaschutz stehen im Mittelpunkt! Daseinsvorsorgeund Gemeinwohl stehen über den wirtschaftlichen Interessen der Deutschen Bahn. Der Antrag des ABBD ist als Gesprächsangebot an die Politik zu verstehen: Nur gemeinsam, mit der Beteiligung aller Interessengruppen, wird es uns gelingen, eine klimafreundliche Bahn mit mehr Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Erfolg ‚back on track’ zu bringen.“
Antrag-D-Takt-und-ZielfahrplanDeutschlandtakt zum Scheitern verurteilt?
Paradebeispiel Hannover – Bielefeld
Die Initiative Pro-Ausbau – Bahnfreunde aus dem Landkreis Schaumburg setzt sich für die grundlegende Überarbeitung des Deutschlandtakts ein. Genau genommen für die Überarbeitung des Zielfahrplans nach dem dritten Gutachterentwurf. Jetzt war die Initiative massgeblich an der Ausarbeitung eines konkreten Konzepts zur Neuberechnung des Zielfahrplans beteiligt.
Der ABBD-Antrag zeigt, dass es konstruktive Vorschläge gibt, wie ein integraler Taktfahrplan in Deutschland berechnet werden kann. Ein Deutschlandtakt ist nur erfolgreich und sinnvoll, wenn er bezahlbar und zeitnah umgesetzt werden kann. Der Antrag zur Überarbeitung ist an alle Mitglieder des Bundestages gegangen. Anläßlich der anstehenden Debatten und Entscheidungen zum Bundeshaushalt und dem Etat für das Bundesverkehrsministerium der richtige Zeitpunkt.
Mit der üblichen Verspätung hat die DB InfraGo die erwartbaren Trassenkorridore veröffentlicht. Dabei sind ausschließlich 31 Minuten Fahrzeit mit bis zu 300 km/h zwischen Hannover und Bielefeld Berechnungsgrundlage. Um dieser Fehlentwicklung Einhalt zu gebieten, ein Paradebeispiel für die Fehlentwicklung des gesamten 3. Zielfahrplans, muss das Gespräch über die Neuausrichtung des Deutschlandtakts umgehend begonnen werden.
Unüblich ist heutzutage, dass die erwartbaren CO2-Emission und Kosten völlig ausser Acht gelassen werden. Unerwartet stellen nach Bewertung der DB InfraGo die Varianten die beste Lösung dar, die die meisten CO2-Emissionen und die höchsen Kosten verursachen.
Hier läuft gewaltig was schief. Daher ist es fünf vor zwölf, mit der Neuberechnung des Zielfahrplans zu beginnen. Wir wollen, dass die Wünsche und Vorgaben zur Berechnung des 3. Zielfahrplans, die damals massgeblich von der Deutschen Bahn genannt wurden, auf ein vernünftiges Maß zurechtgestutzt werden. Was außerdem fehlt, ist die Vorgabe, schon in der Grundlagenermittlung bei Bahnprojekten die CO2-Emissionen sowie die Kosten darzustellen und in die Bewertung einfliessen zu lassen. Das Aktionsbündnis Bahn Bürgerinitiativen Deutschland [ABBD] arbeitet derzeit an einem Folgeantrag, um diese Lücke schließen zu lassen.
