Planungsbeschleunigung Gesetz Gesetz Gesetz
Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz ist tot Nachdem das MgvG wegen seiner ungesetzlichen Ausformulierung von der EU-Kommission gestoppt wurde, ist das Gesetz nunmehr …
Schlagwort: Bundestag
Grundsatzdebatte im Bundestag am 13.01.2022 über die Digital- und Verkehrspolitik
In einer Grundsatzdebatte haben die Fraktionen am Donnerstag, 13. Januar 2022, über die Digital- und Verkehrspolitik sowie die Vorhaben des …
Bundestag will den Schienenverkehr in Europa stärken
Die Bahnpolitik stand am Donnerstag, 15. April 2021, im Mittelpunkt einer halbstündigen Debatte. Angenommen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der …
Beschleunigung ist das Zauberwort
Uuups! Abgesetzt: Votum über Gesetz zur Investitionsbeschleunigung Nur mit einem Satz wird darüber informiert, dass die 2. und 3. Lesung …
993. Sitzung des Bundesrates: Beschleunigung von Investitionen
Der Bundesrat hat zum Gesetzentwurf eines weiteren Investitionsbeschleunigungsgesetzes getagt Am 18.09.2020 hat der Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz getagt. Hier ein Redebeitrag …
Bundestag und Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz
Der Bundesrat hat zum Gesetzentwurf eines weiteren Investitionsbeschleunigungsgesetzes getagt Am 18.09.2020 hat der Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz getagt. Hier ein Redebeitrag …
174. Sitzung im Bundestag: Beschleunigung von Investitionen
Der Bundestag beriet über das geplante Gesetz Die erste Beratung des Bundestages am 11.09.2020 zur ‚Beschleunigung von Investitionen‘. Eine schöne …