Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat es in sich
Der Bundesrat hat umfangreich Stellung bezogen zum Referentenentwurf der Bundesregierung! Sehr umfangreich! Der Gegenentwurf Drucksache 780/25 wurde am 30.01.2026 beschlossen …
Kategorie: Gesetze & Leitlinien
Linke Tasche rechte Tasche – der Bund, die Bahn, der Steuerzahler
Novellierung Bundesschienenwegeausbaugesetz Das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz ändert einen ganzen Strauss von Gesetzen, auch das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Das BSWAG soll aber noch weitere …
Ein schlechtes Gesetz löst das andere ab – das neue „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz“
Seit 2022 haben sich über 30 Bürgerinitiativen von den Alpen bis zur See im ABBD [Aktionsbündnis Bahn-Bürgerinitiativen Deutschland] vernetzt.
Der Alternative Geschäftsbericht der Deutschen Bahn
Die Deutsche Bahn bringt jedes Jahr Ende März ihren Geschäftsbericht heraus. Ein Papier der Selbstdarstellung par excellence, auch in diesem …
Bundesschienenwegeausbaugesetz 2016 – Abschnitt 2.2 Nr. 44 Deutschlandtakt
Abschnitt 2.2 des Bundesschienenwegeausbaugesetztes Vorhaben des Potenziellen Bedarfs, die in den VB aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte …
Zielfahrplan Deutschlandtakt – Abschlußbericht (Entwurf)
323-seitiger Abschlußbericht zum 3. Zielfahrplan Deutschlandtakt (Entwurf) Deutschlandtakt.de ist eine Webseite des BMVI: weitere Downloads sind dort möglich u.a. Bewertung …
Bundesverkehrswegeplan XY!? Korridor Berlin-Hannover-Hamm-Dortmund
Auszug aus dem Dokument „Maßnahmen Planfall Deutschlandtakt“ Gesamtkosten Preisstand 2015 ~ 9,85 Milliarden Euro Knoten Dortmund 1 Verkehrliches Ziel laut …
Zielfahrplan Deutschlandtakt – Informationen zum 3. Gutachterentwurf
3. Zielfahrplan Deutschlandtakt (Entwurf)
MgvG – Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz
Gesetze im Internet MgvG Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetz
„Klima Klatsche“ weckt Hoffnung
Statistische Daten aus dem Jahr 2012? Von gestern! Vorgaben zur Berechnung des Zielfahrplans ohne Umwelt- und Naturschutzaspekte? Von gestern! Hochgeschwindigkeit …
Gericht entscheidet über Oldenburgs Klage gegen Bahn
Gericht entscheidet über Oldenburgs Klage gegen Bahn Oldenburg/Leipzig (dpa/lni) – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) seine …
Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung In den Zeiten des Zuhausbleibens kann man sich wunderbar mit dem Thema Bürgerbeteiligung alias Bürgerdialog beschäftigen. Eine Thematik, die …
Bürger wollen Gesetz zu Baubeschleunigung stoppen
Bürger wollen Gesetz zu Baubeschleunigung stoppen Politiker wollen Gas geben, Bürger treten auf die Bremse. So sieht es derzeit im …
