Politik / Presse / Presse 2021
Rechnungshof kritisiert Bahngesetz
Der Bundesrechnungshof geht mit dem Eisenbahn-Reform-Gesetz von Verkehrsminister Scheuer hart ins Gericht. Es stärke den Wettbewerb nicht und werde deshalb …
Schlagwort: Scheuer
2. Schienengipfel – Was soll uns diese Werbesendung sagen?
2. Schienengipfel – Was soll uns diese Werbesendung sagen? Die Übertragung des 2. Schienengipfels erfolgte live über die Webseite des …
Man spricht Politikerish
Man spricht Politikerish Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und von Bundesverkehrsminister Scheuer freigebriefter Eisenbahnfan „Wenn es so funktioniert ist …
Klimaschutz: Andreas Scheuer will Fesseln für die Zivilgesellschaft
Die Koalition plant einen verheerenden Eingriff in die Klagerechte von Umweltverbänden. Dabei braucht Klimaschutz mehr statt weniger Bürgermitsprache. Der Gastbeitrag. …
984. Sitzung des Deutschen Bundesrates
Am 20.12.2019 wurden Beschlussempfehlungen der Beratenden Ausschüsse zum MgvG gegeben. Besonders hervorzuheben ist der Redebeitrag von Minister Winfried Hermann, der …