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Schlagwort: MgvG

MgvG – Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

16.09.202130.06.2022

Gesetze im Internet MgvG Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetz

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Beschleunigung ist das Zauberwort

08.10.202030.06.2022

Uuups! Abgesetzt: Votum über Gesetz zur Investitions­beschleunigung Nur mit einem Satz wird darüber informiert, dass die 2. und 3. Lesung …

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Die Strategie der Beschneidung von Klagemöglichkeiten wird fortgesetzt

06.09.202030.06.2022

Die Strategie der Beschneidung von Klagemöglichkeiten wird fortgesetzt Das berühmt-berüchtigte MgvG Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz wurde schon kurz nach Inkraftreten ergänzt! Und zwar …

Die Strategie der Beschneidung von Klagemöglichkeiten wird fortgesetzt Weiterlesen

Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben

27.08.202030.06.2022

Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben Sozialdistanz und Heimarbeit legen die Mühlen der Gesetzwerdung nicht lahm. Herr Steinmeier hat das …

Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben Weiterlesen

Klimaschutz: Andreas Scheuer will Fesseln für die Zivilgesellschaft

15.02.202030.06.2022

Die Koalition plant einen verheerenden Eingriff in die Klagerechte von Umweltverbänden. Dabei braucht Klimaschutz mehr statt weniger Bürgermitsprache. Der Gastbeitrag. …

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Bahn frei für das Maßnahmengesetz

05.02.202030.06.2022

Bahn frei für das Maßnahmengesetz Breite Zustimmung im Bundestag / BI Auetal macht weiter LANDKREIS (mk). Am vergangenen Freitag, dem …

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NABU Deutschland stimmt sich mit den anderen Umweltverbänden ab

04.02.202030.06.2022

NABU Deutschland stimmt sich mit den anderen Umweltverbänden ab Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik NABU Deutschland kündigt weiteres Vorgehen an:“ Selbstverständlich …

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Bürger wollen Gesetz zu Baubeschleunigung stoppen

31.01.202030.06.2022

Bürger wollen Gesetz zu Baubeschleunigung stoppen Politiker wollen Gas geben, Bürger treten auf die Bremse. So sieht es derzeit im …

Bürger wollen Gesetz zu Baubeschleunigung stoppen Weiterlesen

Demonstrierende Bürger wollen sich die Hochgeschwindigkeitsbahntrasse nicht ohne Widerstand vor die Tür setzen lassen

12.01.202030.06.2022

Bürgerinitiative für den ländlichen Raum Munzel wirft den Verkehrsplanern des Bundes reinen Aktionismus vor / BI-Vorsitzender Gerald Schroth: „Wir haben …

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984. Sitzung des Deutschen Bundesrates

21.12.201930.06.2022

Am 20.12.2019 wurden Beschlussempfehlungen der Beratenden Ausschüsse zum MgvG gegeben. Besonders hervorzuheben ist der Redebeitrag von Minister Winfried Hermann, der …

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Erste Lesung im Deutschen Bundestag über das MgvG am 19.12.2019

20.12.201930.06.2022

Am Donnerstag Abend, 19.12.2019, fand die erste Lesung eines „Gesetzentwurfs von der Bundesregierung zur Schaffung von Baurecht durch ein Maßnahmengesetz“ …

Erste Lesung im Deutschen Bundestag über das MgvG am 19.12.2019 Weiterlesen

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  • Gelb-rote Karte für Bürgerdialog Hannover – Bielefeld01.02.2023
    Pro-Ausbau ist mit der Entwicklung des Bürgerdialogs „Hannover – Bielefeld“ mehr als unzufrieden. Wir haben an mehreren Stellen unsere Kritik …
  • BUND verklagt Bundesregierung26.01.2023
    Die Bundesregierung hält die Emissions-Grenzen im Verkehrs- und Gebäudesektor, die im Klimaschutzgesetz festgeschrieben sind, nicht ein. Der Bund für Umwelt …
  • Haushaltsausschuss hat Fragen zum Deutschlandtakt24.01.2023
    Schaumburger Initiative „Pro Ausbau“ und Ing.-Büro Bahnzentrum Bielefeld waren zum Berichterstattergespräch des Haushaltsausschusses in den Bundestag nach Berlin eingeladen. Am …
  • Fahrzeit des 3. Zielfahplans bleibt Vorgabe24.01.2023
    Bahn prüft sechs Korridore für Strecke Hannover-Bielefeld Im Fernverkehr zwischen Berlin und dem Ruhrgebiet will die Deutsche Bahn bei der …
  • Mahnfeuer von den Alpen bis zur See09.01.2023
    ABBD initiiert eine deutschlandweite Mahnfeuer-Aktion Das ABBD erklärt sich solidarisch mit den Bürgerinitiativen Alpha-E. Den Aufruf der BI UnsYnn & …

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  • Sturm in Hamburg: Baum fällt auf Oberleitung – Bahnstrecke stundenlang gesperrt
    03.02.2023
  • 47-Jähriger bedroht Mann mit Messer im Regionalzug nach Dortmund
    03.02.2023
  • Deutsche Bahn schränkt wegen Überfüllung Service für Premium-Kunden ein
    03.02.2023
  • Hannover: Räumung von Bahnhof: "Akut einsturzgefährdet" – keine Gefahr mehr
    03.02.2023
  • Hannover: S-Bahn-Ausfälle und ICE-Verspätungen
    03.02.2023
  • "Das ist schon fürchterlich, was da passiert ist"
    03.02.2023
  • München: Junger Mann schlägt Polizisten am Ostbahnhof ins Gesicht
    02.02.2023

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  • Neu auf den Ohren: Moderator Sebastian E. Merget ist jetzt Host des DB MOBIL-Podcasts
    30.01.2023
  • Gemeinsam für ein leiseres Mittelrheintal: Lärmschutzwände für zwanzig Kommunen
    30.01.2023
  • Leichter einen Sitzplatz finden
    08.01.2023
  • Neustart der digitalen DB MOBIL: Deichkind exklusiv im ICE-Werk und im DB-Podcast
    06.01.2023
  • Deutsche Bahn baut weiter Personal auf: Dieses Jahr mehr als 25.000 Neueinstellungen geplant
    06.01.2023
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