Nun aber: weiteres Gesetz wurde verabschiedet
In der 189. Sitzung des Bundestages wurde endgültig das Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Die Reden zu diesem Tagesordnungspunkt können Sie hier nachlesen …
Schlagwort: Investitionsbeschleunigungsgesetz
Beschleunigung ist das Zauberwort
Uuups! Abgesetzt: Votum über Gesetz zur Investitionsbeschleunigung Nur mit einem Satz wird darüber informiert, dass die 2. und 3. Lesung …
993. Sitzung des Bundesrates: Beschleunigung von Investitionen
Der Bundesrat hat zum Gesetzentwurf eines weiteren Investitionsbeschleunigungsgesetzes getagt Am 18.09.2020 hat der Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz getagt. Hier ein Redebeitrag …
Bundestag und Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz
Der Bundesrat hat zum Gesetzentwurf eines weiteren Investitionsbeschleunigungsgesetzes getagt Am 18.09.2020 hat der Bundesrat zum Investitionsbeschleunigungsgesetz getagt. Hier ein Redebeitrag …
174. Sitzung im Bundestag: Beschleunigung von Investitionen
Der Bundestag beriet über das geplante Gesetz Die erste Beratung des Bundestages am 11.09.2020 zur ‚Beschleunigung von Investitionen‘. Eine schöne …
Die Strategie der Beschneidung von Klagemöglichkeiten wird fortgesetzt
Die Strategie der Beschneidung von Klagemöglichkeiten wird fortgesetzt Das berühmt-berüchtigte MgvG Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz wurde schon kurz nach Inkraftreten ergänzt! Und zwar …
Politik / Presse / Presse 2020
Investitionsbeschleunigungsgesetz: Kabinett beschließt schnellere Bauplanung für Infrastrukturprojekte
Herr Scheuer meint wohl, wir merken das nicht Das BMVI hat die Corona-Zeit trefflich genutzt. Die Protokolle (Koalitionsausschuss 08.03.2020-IV, Bundestag-Plenarsitzung …