Stephan Kühn – Pro-Ausbau https://pro-ausbau.de Bahnfreunde aus dem Landkreis Schaumburg Thu, 30 Jun 2022 12:56:11 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.6.2 https://pro-ausbau.de/wp-content/uploads/2020/09/cropped-Logo-normal-2-32x32.png Stephan Kühn – Pro-Ausbau https://pro-ausbau.de 32 32 174. Sitzung im Bundestag: Beschleunigung von Investitionen https://pro-ausbau.de/174-sitzung-vom-11-09-2020-beschleunigung-von-investitionen/ Sat, 12 Sep 2020 15:00:45 +0000 https://pro-ausbau.de/?p=4207

Der Bundestag beriet über das geplante Gesetz Die erste Beratung des Bundestages am 11.09.2020 zur ‚Beschleunigung von Investitionen‘. Eine schöne … ]]>

Der Bundestag beriet über das geplante Gesetz

Die erste Beratung des Bundestages am 11.09.2020 zur ‚Beschleunigung von Investitionen‘. Eine schöne Beschreibung des Tagesordnungspunktes 24, bei dem es um eine Vielzahl von Änderungen in Verordnungen und Gesetzen geht. Auch in diesem Gesetz geht es – unter anderem – um die Beschleunigung von Baumaßnahmen des Bundes zulasten der Rechtswege der Bürgerinnen und Bürger.

Das Übel und Abschreckendste ist, dass die Thematik derart kryptisch und für Nicht-Juristen kaum nachvollziehbar daherkommt. Einer der vielleicht gelungendsten Beiträge in Form von deutlicher Kritik stammt vom ‚Verein zur Förderung der Umweltverträglichkeit des Verkehrs‘.

]]> Erste Lesung im Deutschen Bundestag über das MgvG am 19.12.2019 https://pro-ausbau.de/debatte-im-deutschen-bundestag-ueber-das-mgvg-am-19-12-2019/ Fri, 20 Dec 2019 11:45:07 +0000 https://pro-ausbau.de/?p=2274

Am Donnerstag Abend, 19.12.2019, fand die erste Lesung eines „Gesetzentwurfs von der Bundesregierung zur Schaffung von Baurecht durch ein Maßnahmengesetz“ … ]]>

Am Donnerstag Abend, 19.12.2019, fand die erste Lesung eines „Gesetzentwurfs von der Bundesregierung zur Schaffung von Baurecht durch ein Maßnahmengesetz“ im Deutschen Bundestag statt.

Details können Sie auf Bundestag.de hier erfahren.

(Klicken Sie auf das Bild) Debatte in kompletter Länge:

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Andreas Scheuer (CSU)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Leif-Erik Holm (AfD)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Mathias Stein (SPD)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Torsten Herbst (FDP)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Sabine Leidig (Die Linke)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Stephan Kühn (Bündnis90/Die Grünen)

(Klicken Sie auf das Bild) Einzelner Redebeitrag von Patrick Schnieder (CDU/CSU)

]]>