Grundsätzlich sind Grobkorridore „nicht in Stein gemeißelt“, sondern dienen weiterhin als breite Richtlinie. In den kommenden Monaten wird die DB Netz jetzt immer detaillierter vorgehen und als nächstes mehrere Trassenvarianten erarbeiten, die letztendlich bewertet und nacheinander bis zur Final-Trasse wieder verworfen werden. Trotzdem können wir uns den Spaß nicht verkneifen, die vorab veröffentlichten sogenannten Schüßler-Varianten mit den vorgestellten Grobkorridoren zu vergleichen.

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Auf dem öffentlichen 3. Projektplenum wurden die Grobkorridore vorgestellt. Grobkorridore ermittelt die DB-Netz aus den vielen Daten aus Raumwiderständen und Raumordnungen: alles Daten, die Auskunft geben über Gründe, die stark oder wenig für eine Streckenführung sprechen. Die gelben Flächen spiegeln allerdings nicht die 31-Minuten-Vorgabe wider, sondern lediglich eine grundsätzliche Möglichkeit dort zu bauen. Erschrecken werden sich BürgerInnen und NaturschützerInnen in den Gebieten, die sie für unantastbar gehalten haben – die Korridore treffen auch hochsensible Bereiche wie Naturschutzgebiete oder Siedlungen.

Die Untersuchung der Bestandsstrecke ist dabei schon allein aus rechtlichen Gründen mit von der Partie.

Nichtsdestotrotz betont die Projektleitung, dass ihnen die politischen Vorgaben „31 Minuten Fahrzeit und bis zu 300 km/h Geschwindigkeit“ auferlegt wurden, und diese nicht nach Wunsch des Plenums abgeändert werden können. Dem ist tatsächlich so: es obliegt also uns Bürgern, an die Politik heranzutreten und stark zu argumentieren. Die vorgestrige politische Haltung „Öfter – Schneller – Überall“ sitzt allerdings tief. Wie aus den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen, aber auch aus der aktuellen Klimakonferenz in Glasgow ersichtlich ist, weichen alle Parteien unbequemen Forderungen nach „Weniger ist Mehr“ noch aus. Weniger Ressourcenverschwendung, mehr echte Nachhaltigkeit. Da ist noch sehr viel zu tun für uns!

Mehr Informationen zum öffentlichen 3. Projektplenum finden Sie auf der DB-Projekt-Webseite.

Ein Resumee zum Info-Markt der DB-Projektleitung Hannover – Bielefeld

Wieder einmal zeigt die DB-Projektleitung ihr ganzes Können. Sie hat es geschafft, durch bewußte Öffentlichkeitsarbeit das Interesse von 3000 Teilnehmern bei der Auftaktveranstaltung auf stolze 300 Teilnehmer beim Info-Markt herunterzubrechen – das muss man erst einmal schaffen!!! Wieder wurde uns ganz klar gezeigt, was die DB priorisiert: die ABS wird von vornherein in Frage gestellt. Besonders hervorzuheben ist der Beitrag von Herrn Sell, neu im DB-Team, der hier Ängste schürt in punkto Lärm und Störungen während der Bauphase.

Glaubt jemand, dass das bei einer NBS nicht der Fall ist, wenn eine 70 Meter breite Schneise in die Landschaft gerammt wird? Glaubt jemand, dass es noch zusätzlichen Lärm- und Schallschutz an der Bestandsstrecke gibt, wenn neu gebaut wird? Was werden die Anwohner dann zu dem erhöhten Güterverkehrsaufkommen sagen, zu den nächtlichen Störungen ohne Lärmschutz?

Es gibt im Moment keine Hochgeschwindigkeitsstrecke in Deutschland, die gleichzeitig von Güterzügen benutzt wird. Wieder wurden die Teilnehmer mit Raumwiderständen beschäftigt, auf deren Einteilung wir so gut wie keinen Einfluss haben.

Wo aber bleiben die unbeantworteten Fragen aus stundenlangen Sitzungen beim Plenum und den Vertiefungsworkshops? Wo ist der Planungsauftrag – wie immer die DB ihn auch bezeichnet? Wo ist unser Selbstverständnis (Verfahrensordnung)? Wo ist die versprochene Teilnehmerliste für das Plenum? Wo ist die Antwort auf den infragegestellten Zielfahrplan 2030+? Wo ist die Antwort auf die Frage zur Legalität des Deutschlandtaktes; ist der Deutschlandtakt nun ein Angebot oder mehr?

Vielleicht ist Ihnen ja unser Unmut hiermit etwas verständlicher geworden, der bei dem Treffen mit Frau Schulze (Bundesumweltministerin) massiv über der Veranstaltung lag. Vielleicht ist es einmal Zeit zum Innehalten und besinnen was Öffentlichkeitsarbeit bedeutet.

„Fast alle wissen, wie viel Zeit und Energie meine SPD-Kolleginnen und Kollegen Wiebke Esdar, Achim Post und Stefan Schwartze seit Jahren auf die Thematik der Bahntrasse Hannover-Bielefeld verwenden. Kürzlich konnten wir Bundesumweltministerin Svenja Schulze für einen Termin vor Ort gewinnen. Gemeinsam mit den heimischen Landtagsmitgliedern, den Bürgerinitiativen, den Vertretern der Landwirtschaft und der Umweltverbände haben wir unsere Erfahrungen mit dem Bundesverkehrsministerium, aber auch mit der DB AG im laufenden Bürgerdialog geteilt.
Die Ministerin zeigte sich entsetzt über das Vorgehen des Verkehrsministers. Im Umweltministerium liefen solche Prozesse anders.
Gut, dass wir diese Woche in Berlin mit der Bahnspitze über den Prozess sprechen werden. Hier muss sich einiges ändern.
Ich danke den Teilnehmenden der Diskussion für ihre sehr offenen und kritische Beiträge. Frust und Enttäuschung müssen raus. Aber genauso wichtig war die persönliche Vernetzung, die der Nachmittag bot. Wir bleiben dran!“
Foto/Text: Marja-Liisa Völlers Facebook 20.06.2021

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„Auf vielfachen Wunsch“ würden diese Unterlagen nun veröffentlicht, schreibt die Bahn dazu auf ihrer Internetseite und betont, es handele sich um „technisch plausible Entwürfe“, die nur der Kostenkalkulation dienten und die Frage nach „der grundsätzlichen Machbarkeit eines Vorhabens“ beantworten sollten. Für den weiteren Planungsprozess verfügten diese Pläne über „keinerlei Verbindlichkeit“, sie stellten auch keine Festlegungen mit Blick auf den jetzt gestarteten Planungsprozess der DB Netz AG dar.
Inhaltlich bieten die Dokumente aus Sicht der Regionen Schaumburg und OWL zwar Überraschendes, brisant sind jedoch ihre Existenz an sich sowie der Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Vertreter des Bundesverkehrsministeriums hatten stets bestritten, über derartige Detailpläne zu verfügen. Beispielsweise schrieb die Pressestelle des Bundesverkehrsministeriums auf eine entsprechende Anfrage dieser Zeitung im November 2018, „eine konkrete Planung für die technische Umsetzung der Ausbaumaßnahmen“ liege nicht vor.
Quelle: Schaumburger Nachrichten 03.02.2021

Pläne bereits 2019 erstellt

Bereits im Frühjahr 2019 hatte die Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft aus Dresden die Planungen für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fertiggestellt. Die Fahrzeiten zwischen Hannover und Bielefeld sollten verkürzt werden.
Bei drei von fünf Varianten führt die Strecke quer durch das Auetal. In den Unterlagen werden notwendige Bauwerke schon konkret bezeichnet, auch ihre Kosten werden bereits geschätzt. Diese drei Trassen sind nahezu identisch.
Die Gruppe Auetal-in-Not hat eine Interaktive Karte erstellt, in der Trassenverlauf, Trinkwassergebiete sowie Lebensräume bedrohter Tierarten angezeigt werden.
Quelle: Schaumburger Nachrichten 04.02.2021

Kommentar von Pro-Ausbau

Das Raumordnungsverfahren ist den weiteren Planungen vorangestellt

Die Interaktive Karte der KollegenInnen mit den Aspekten der Raumwiderstände ist ein konstruktiver Beitrag. Das ist viel Arbeit und sollte alle AnwohnerInnen dazu animieren, eigene Kenntnisse oder Beobachtungen bekannt zu geben. Die Raumwiderstandsanalyse wird der erste wichtige Punkt im Planungsdialog darstellen! Ihre BürgermeisterInnen und LandräteInnen werden Ihre Hinweise sicherlich mit großem Interesse entgegennehmen.

Nun haben wir den Salat!

Von Beginn an haben wir BürgerInnen die Offenlegung der Bundesgutachten mit ihren Variantenvorschlägen gefordert. Die Geheimniskrämerei Herrn Ferlemanns trägt sehr erheblich dazu bei, dass dem anstehenden Planungsdialog ein großes Stück Vertrauen in Sachen Transparenz und Ehrlichkeit entzogen wird. „Zu Recht, Herr Ferlemann! Vielen Dank für Ihre nun über die Webseite der Deutschen Bahn (DB Netze) veröffentlichten Gutachten! Die DB-Projektleitung wird sich darüber freuen, Ihre Art der Öffentlichkeitsarbeit ausbaden zu dürfen.“

„Nicht durch meinen Garten!??“

Wir gehen davon aus, dass die klugen und aufgeweckten BürgerInnen der Region sich nicht dem Sankt-Florians-Prinzip hingeben werden. Wir gehen davon aus, dass sich alle NachbarInnen weiterhin sachlich-kritisch für die Belange von Mensch, Natur & Umwelt interessieren und einsetzen – auch wenn’s die Nachbargemeinde betrifft.

Oder ist für Sie der Drops gelutscht, weil die Variante X nicht Sie betrifft – oder der Tunnel Y Ihr Grundstück aus der Schußlinie nimmt?

Niemand ist aus dem Schneider

„Die .. fünf Varianten sind im Zuge der strategischen Infrastrukturentwicklung für den Bundesverkehrswegeplan durch den Bundesgutachter erstellt worden. Sie sind technisch plausible Lösungen für die verkehrliche Aufgabenstellung der ABS/NBS Hannover – Bielefeld. Sie stellen aber keine Planungsvarianten dar, die erst im Zuge des jetzt beginnenden Dialogprozesses unter Berücksichtigung ihrer raumordnerischen Vorzugswürdigkeit sowie ihrer Eignung und möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt entwickelt werden.“
Quelle: Erläuterungen der Varianten vom BMVI
„Im Rahmen der Planung wird variantenoffen geprüft, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen wirtschaftlich und raumverträglich erfüllt.“
Quelle: Rechtliche Einordnung vom BMVI

In diesen fünf Varianten sind die Raumwiderstände nicht ausreichend berücksichtigt worden. Sobald aber diese naturschutzfachlich untersucht werden, können die Trassenkorridore anders gestaltet sein oder verlaufen.
Quelle: Bundestag Dokument 19/26317 (Frage-Antwort Nr. 13ff.)

Nach eingehender und umfänglicher Betrachtung der Raumwiderstände und weiterer Variantenvorschläge seitens der BürgerInnen und des Projektplenums werden wohl noch so manche Oh’s und Ach So’s den Planungsdialog begleiten.