Ob die Plenumsteilnehmenden die Bewertung der Raumwiderstände nur diskutieren oder aber sogar entscheidend bewerten können wurde widersprüchlich wiedergegeben. Gehen wir mal von der seichteren Variante aus. Trotzdem sind ernsthafte und konstruktive Beiträge sicherlich zielführender als Genörgel. Nur scheint die Definition von Kritik im Gegensatz zu Genörgel unterschiedlich auszufallen.

Die Raumwiderstandsanalyse ist ein weites Feld und bringt für die meistens ehrenamtlich Tätigen des Projektplenums eine Menge Zeit und Arbeit mit sich. Auf keinen Fall kann es schaden, dass Sie zukünftig mit wachsam interessiertem Auge in die Landschaft blicken: jedes schützenswerte Gut ist eine Meldung wert. Und die Entscheidung treffen einfach erstmal Sie selbst.

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Ein Zuckerstückchen erwartet die Bürger, die gerne Bahnplaner spielen möchten. Die Deutsche Bahn erstelle in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Braunschweig ein Trassenfindungs-Tool, mit dem die Menschen aus der Region eigene Ideen zum Ausbau der Strecke erarbeiten und an die Bahn übermitteln können, so der Leiter des Bahnprojekts, Carsten Müller. Hindernisse wie Wohnsiedlungen oder Umweltgebiete sollen in das Tool aufgenommen werden, ebenso technische Anforderungen wie Bogenradien und Neigungswinkel. Bis Jahresende soll das Werkzeug verfügbar sein. Quelle: 2. Projektplenum und mehr dazu unter NDR-Nachrichten.

Die enervierende Geheimniskrämerei um den Planungsauftrag vom BMVI / EBA gehört auch abgestellt. Dass wir das erst wiederholt und nachdrücklich fordern müssen, obwohl das bereits in den vielen Vorgesprächen immer wieder Anlass zur allergrößten Kritik war, ist nicht vertrauensbildend. Unterstützen Sie uns dabei, die grundlegenden Daten der Projektplanung genannt zu bekommen. Sich hinter Nicht-Zuständigkeit oder Das-haben-wir-noch-nie-gemacht zu verstecken war gestern. Heute wollen wir Transparenz und Ehrlichkeit. Wir stellen immer wieder transparent und ehrlich die immer wieder auftauchenden 31 Minuten und 300 km/h in Frage.

Schön, dass die umfängliche Betrachtung der Variante „Bestandsausbau“ ganz offiziell als Teil des Projekts anerkannt wird. Sei es dahin gestellt, ob das rechtlich eh erforderlich ist. Das ist aus unserer Sicht ein „Selbstverständnis“.

Die Überarbeitung der von Ihnen vorformulierten Zusammenfassung der Ergebnisse zum Schluss steht ebenso für unser Angebot, an diesem Projekt konstruktiv mitzuarbeiten.

Lassen Sie uns beim nächsten Treffen – sei es ein persönliches Gespräch, sei es der Vertiefungsworkshop, sei es das nächste Projektplenum, sei es der Öffentliche Infomarkt – mit ernst gemeinter Augenhöhe auch in den ganz entscheidenden Punkten neu starten.

Die organisatorischen Unterschiede zwischen der Bürgerbeteiligung in aller Öffentlichkeit und dem nicht öffentlich tagenden Projektplenum haben einen Sinn. <<Volker Vorwerk erklärte, man habe sich bei der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bewusst mit den Info-Märkten und den Vertiefungs-Workshops für einen öffentlichen Teil sowie mit den Plenumssitzungen für einen Meinungsaustausch „in einem geschützten Raum“ entschieden. Selbst wenn hier die Öffentlichkeit nur zuhörend statt mit Rederecht teilnehme – was digital ja durchaus möglich sei – sei zu befürchten, dass dann einige Teilnehmer Fensterreden hielten, anstatt zielgerichtet Fragen abzuarbeiten. Dennoch sei bei einer Teilnehmerzahl von 80 praktisch jede relevante Interessengruppe aus der Region darin vertreten. Quelle: SZLZ.de >>

Nachwievor unklar ist den Teilnehmenden des Projektplenums, wer ganz konkret die relevanten Interessengruppen sind. Es wird eine Teilnehmerzahl zwischen 80 und 120 genannt. Nur der gut funktionierenden Vernetzung ist es zu verdanken, dass man sich bereits im Vorfeld rege austauscht und auf den Start der Veranstaltung vorbereitet. Allerdings erwarten wir dazu noch in den kommenden Tagen die Umsetzung der von der Projektplanung versprochenen Transparenz.

Bei allen guten Vorsätzen zur konstruktiven Zusammenarbeit bleibt die Region misstrauisch und aufmerksam. Der DB NETZ AG eilt ihr Ruf voraus. Sie setzt die Vorgaben des BMVI um. Und hier sind jetzt auch im schriftlich vorliegenden Auftrag die Planungsparameter mit 31 Minuten Fahrtzeit und eine Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h gesetzt.
Die bloße Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung besagt rein gar nichts über die Qualität dieser Veranstaltung! Genügend Beispiele zeigen die Differenz zwischen muss und kann. Schauen Sie nur kurz zu unserem Nachbarschafts-Projekt Alpha-E. Auch der Blick gen Süden ins Inntal zeigt, wie so ein Format abläuft. Hoffentlichen lernen die DB und das BMVI aus ihren Fehlern und entwickeln endlich mal ein Projekt für die Bürger mit den Bürgern – und zwar auch auf der Entscheidungsebene!

Aber auch bisher in Vergessenheit geratene Strecken kommen wieder in den Fokus. „Nach dem Antrag der Ratsgruppe SPD/Grüne hat der Eilser Samtgemeinderat mehrheitlich für die Resolution zur Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Bahnstrecke Rinteln-Stadthagen votiert. Seit Langem gibt es Bemühungen, die alte Bahnlinie zu reaktivieren und an das Schienennetz anzubinden. Treibende Kraft ist der in Obernkirchen beheimatete Förderverein Eisenbahn Rinteln-Stadthagen (Ferst). Der Förderverein erhält für dieses Vorhaben inzwischen auch Unterstützung von kommunaler Seite erhält. So hat jetzt auch der Rat der Samtgemeinde Eilsen eine Resolution beschlossen, mit der das Land Niedersachsen aufgefordert wird, die besagte Schienenstrecke zu einer Modellregion zukunftsfähiger und nachhaltiger Mobilität zu entwickeln. Dazu sei die Schieneninfrastruktur zu ertüchtigen und mit modernen batterie- und/oder wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen zu bedienen. Zudem seien die Anschlüsse in Stadthagen auf den Großraum Hannover auszurichten, um die Möglichkeit umsteigefreier Zugverbindungen nach Hannover sicherzustellen. Quelle: SN-online.de“

Wie kurz die Wege zwischen gestern und morgen sind, macht die wieder auflebende Diskussion deutlich um „die Bahnstrecke Löhne-Hameln über Rinteln. In die Planungen kommt wieder Bewegung. Abseits der Diskussion um den Neubau einer ICE-Verbindung Hannover-Bielefeld und dem kürzlich dafür erfolgten Start des Planungsdialogs ist auch in das Vorhaben einer Elektrifizierung der Bahnstrecke Löhne-Hameln-Elze wieder Bewegung gekommen. Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion. Demnach steht die lange auf Eis gelegte Elektrifizierung des Abschnitts Löhne-Hameln wieder auf der Tagesordnung. Quelle: SZLZ.de“

Sinn und Zweck des Vorhabens einer Neubautrasse zwischen Hannover und Bielefeld ist die Wiederbelebung und Attraktivitätssteigerung der Schiene und die Schritt-für-Schritt-Umsetzung eines Deutschlandtaktes. So ein Deutschlandtakt im Sinne eines Integralen Taktfahrplans ist ein Netzwerk von passigen Eisenbahnverbindungen. Die Zeiten, wo einzelne Strecken für sich betrachtet, bewertet, gebaut werden, sind vorbei. Es muss immer über den Tellerrand geschaut werden, denn der Zielfahrplan2030+ ist ein bereits jetzt berechnetes Fahrplankonstrukt. Und danach wird, wenn’s erforderlich ist, gebaut. Die notwendigen Nachbesserungen zu einem Zielfahrplan2030++ ändern nichts an der Tatsache: erst kommt der Fahrplan, dann wird gebaut.

Insofern sollte der bereits jetzt skizzierte Suchraum doch die betroffenen Regionen interessieren. Mag sein, dass sich da etwas im stillen Kämmerlein bewegt, was sich zum Beginn des Projektplenums am 09.03.2021 den Weg nach Draußen sucht.

Projektplenum – wir gehen gemeinsam mit den partnerschaftlich verbundenen BIs, mit den hiesigen Kommunen und dem Land einen Weg. Wir können Verstärkung aus dem „südlichen Suchraum“ gut gebrauchen und freuen uns auf Ihre Beteiligung

Nun haben wir den Salat!

Von Beginn an haben wir BürgerInnen die Offenlegung der Bundesgutachten mit ihren Variantenvorschlägen gefordert. Die Geheimniskrämerei Herrn Ferlemanns trägt sehr erheblich dazu bei, dass dem anstehenden Planungsdialog ein großes Stück Vertrauen in Sachen Transparenz und Ehrlichkeit entzogen wird. „Zu Recht, Herr Ferlemann! Vielen Dank für Ihre nun über die Webseite der Deutschen Bahn (DB Netze) veröffentlichten Gutachten! Die DB-Projektleitung wird sich darüber freuen, Ihre Art der Öffentlichkeitsarbeit ausbaden zu dürfen.“

„Nicht durch meinen Garten!??“

Wir gehen davon aus, dass die klugen und aufgeweckten BürgerInnen der Region sich nicht dem Sankt-Florians-Prinzip hingeben werden. Wir gehen davon aus, dass sich alle NachbarInnen weiterhin sachlich-kritisch für die Belange von Mensch, Natur & Umwelt interessieren und einsetzen – auch wenn’s die Nachbargemeinde betrifft.

Oder ist für Sie der Drops gelutscht, weil die Variante X nicht Sie betrifft – oder der Tunnel Y Ihr Grundstück aus der Schußlinie nimmt?

Niemand ist aus dem Schneider

„Die .. fünf Varianten sind im Zuge der strategischen Infrastrukturentwicklung für den Bundesverkehrswegeplan durch den Bundesgutachter erstellt worden. Sie sind technisch plausible Lösungen für die verkehrliche Aufgabenstellung der ABS/NBS Hannover – Bielefeld. Sie stellen aber keine Planungsvarianten dar, die erst im Zuge des jetzt beginnenden Dialogprozesses unter Berücksichtigung ihrer raumordnerischen Vorzugswürdigkeit sowie ihrer Eignung und möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt entwickelt werden.“ Quelle: Erläuterungen der Varianten vom BMVI
„Im Rahmen der Planung wird variantenoffen geprüft, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen wirtschaftlich und raumverträglich erfüllt.“ Quelle: Rechtliche Einordnung vom BMVI

In diesen fünf Varianten sind die Raumwiderstände nicht ausreichend berücksichtigt worden. Sobald aber diese naturschutzfachlich untersucht werden, können die Trassenkorridore anders gestaltet sein oder verlaufen. Quelle: Bundestag Dokument 19/26317 (Frage-Antwort Nr. 13ff.)

Nach eingehender und umfänglicher Betrachtung der Raumwiderstände und weiterer Variantenvorschläge seitens der BürgerInnen und des Projektplenums werden wohl noch so manche Oh’s und Ach So’s den Planungsdialog begleiten.

Ein Planungsdialog!

Planungsdialog, Bürgerdialog, Bürgerbeteiligung … was das BMVI darunter versteht, können Sie im „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung“ nachlesen (siehe unten auf dieser Webseite). Die Planung beschreibt die menschliche Fähigkeit oder Tätigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Ein Dialog ist ein Gespräch oder im weiteren Sinne auch eine schriftlich zwischen zwei oder mehreren Personen geführte Rede und Gegenrede. In diesem Sinne erwarten wir eine gemeinsame Lösungsfindung für das Vorhaben ABS/NBS Hannover – Bielefeld. Das Spannungsfeld zwischen Ausbau und Neubau wird einen interessanten Planungsdialog ergeben.

Das Projektplenum ist Teil des Planungsdialogs. Der Teilnehmerkreis unter anderem von VertreterInnen der Bürgerinitiativen und Kommunen, Verkehrsministerien der Länder Niedersachsen und NRW sowie der Deutschen Bahn trifft sich am 09.03.2021 online das erste Mal.

Die Deutsche Bahn hat ein Konzept auf ihrer Webseite veröffentlicht.
Was dort noch nicht veröffentlicht wurde sind die Antworten auf einige gute Fragen von der Auftaktveranstaltung am 14.01.2021. Dort ging es im Chat zwar drunter und drüber – aber da zählt der gute Wille. Mit 2800 TeilnehmerInnen hat sicherlich niemand gerechnet. Siehste woll, kräftig verschätzt, wie das Thema die Region umtreibt. Und wir arbeiten daran, dass das auch so bleibt.