Mathias Gastel – Pro-Ausbau

Bundestag will den Schienenverkehr in Europa stärken

Dampflok — Mon, 19 Apr 2021 10:21:37 +0000

Die Bahnpolitik stand am Donnerstag, 15. April 2021, im Mittelpunkt einer halbstündigen Debatte. Angenommen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag einen Antrag von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Die Schiene europaweit stärken – Das Jahr der Schiene erfolgreich nutzen“ (19/28465). Die Fraktion Die Linke enthielt sich, alle anderen Oppositionsfraktionen stimmten dagegen.

Debatte des Deutschen Bundestag in ganzer länge

Die Redebeiträge im einzelnen:

Andreas Scheuer(CDU/CSU):

Wolgang Wiehle (AFD):

Torsten Herbst(FDP):

Matthias Gastel (B90/Die Grünen):

Kirsten Lühmann(SPD):

Detlev Müller(SPD/Chemnitz):

Sabine Leidig(Die Linke):

Michael Donth(CDU/CSU):

174. Sitzung im Bundestag: Beschleunigung von Investitionen

Dampflok — Sat, 12 Sep 2020 15:00:45 +0000

Der Bundestag beriet über das geplante Gesetz

Die erste Beratung des Bundestages am 11.09.2020 zur ‚Beschleunigung von Investitionen‘. Eine schöne Beschreibung des Tagesordnungspunktes 24, bei dem es um eine Vielzahl von Änderungen in Verordnungen und Gesetzen geht. Auch in diesem Gesetz geht es – unter anderem – um die Beschleunigung von Baumaßnahmen des Bundes zulasten der Rechtswege der Bürgerinnen und Bürger.

Das Übel und Abschreckendste ist, dass die Thematik derart kryptisch und für Nicht-Juristen kaum nachvollziehbar daherkommt. Einer der vielleicht gelungendsten Beiträge in Form von deutlicher Kritik stammt vom ‚Verein zur Förderung der Umweltverträglichkeit des Verkehrs‘.